Bürgergeld Update 2024: Neue Änderungen und Erfahrungen seit der Einführung

Zum 1. Januar 2023 wurde das Bürgergeld eingeführt und hat das Arbeitslosengeld II sowie das Sozialgeld ersetzt. Die Umsetzung erfolgte in zwei Stufen. In Stufe 1 wurden ab 1.1.2023 u. a. die Regelbedarfe erhöht und eine Karenzzeit für Vermögen eingeführt. Zum 1.7.2023 (Stufe 2) wurden weitere Änderungen eingeführt, insbesondere zur Einkommensberücksichtigung. Dazu liegen erste Erfahrungen und Auslegungen vor.

Im Seminar werden vor allem die Änderungen und Erfahrungen bei Einkommen, Erreichbarkeit, und Karenzzeit detailliert besprochen und vertieft.

Zwischenzeitlich sind weitere gesetzliche Änderungen in Kraft getreten, u. a. durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch. Das Bundessozialgericht hat zudem einige wichtige Urteile verkündet.

Schließlich widmet sich das Seminar weiteren möglichen Änderungen, die der Gesetzgeber aktuell beschlossen hat.

1. Bürgergeld-Gesetz Update
- Berücksichtigung von Einkommen bei unter 25-jährigen
- Karenzzeiten bei Ablauf und Änderungen in der Bedarfsgemeinschaft
- Einkommen aus steuerlich privilegierten Einnahmen
- Erreichbarkeit Leistungsberechtigter (§ 7b SGB II, ErrV)
2. Aktuelles zum Bürgergeld
- Ukraine-Arbeitserlaubnis-Fortgeltungsverordnung
- Zuflussprinzip
- Außer Kraft getretene Vorschriften
- Vermögensfreibeträge
- Speziaitäten zur Berücksichtigung von Einkommen
- Aktuelle Rechtsprechung des BSG
- Änderungen im SGB II im Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
- Überblick zu den Leistungen nach dem SGB XIV