Die Bagatellgrenzen des SGB II

Zum 01.01.2023 wurden durch das Bürgergeldgesetz in den §§ 40, 41a SGB II zwei Bagatellgrenzen bei der Rückabwicklung von Leistungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II geschaffen. Diese von vielen Beteiligten lang ersehnten und der Verwaltungsvereinfachung dienenden Regelungen werfen aber seit ihrem Inkrafttreten viele Fragen in der täglichen Praxis der Jobcenter auf. Das liegt auch daran, dass die Neuregelungen erhebliche Auswirkungen auf die Anwendung von verschiedenen Vorschriften des SGB X haben.

In diesem halbtägigen Online-Seminar sollen alle Einzelheiten zu den beiden Bagatellgrenzen besprochen werden. Deren Anwendung wird mit vielen praktischen Beispielen vertiefend und praxisbezogen erläutert. Auf Fragen der Teilnehmenden wird ausführlich eingegangen.

1. Voraussetzung für die Anwendung der Bagatellgrenzen
2. Rechtsfolgen der Anwendung der Bagatellgrenzen
3. Besonderheiten der Bagatellgrenzen bei Bildungs- und Teilhabeleistungen
4. Auswirkungen der Bagatellgrenzen auf Erstattungsansprüche nach § 104 SGB X
5. Verhältnis der Bagatellgrenzen zur Korrektur von Verwaltungsakten zugunsten der Leistungsberechtigten nach §§ 44, 48 SGB X
6. Prüfung mehrerer paralleler Sachverhalte von Bagatellgrenzen
7. Übergangsregelungen