Grundlagen des Gewerberechts – Rechtssicher handeln im Arbeitsalltag

Das Gewerberecht hat zum Ziel, gewerbliche Tätigkeiten rechtlich zu ordnen. Es bildet den rechtlichen Rahmen für die Ausübung der Gewerbefreiheit, schützt zugleich aber auch wichtige Gemeinwohlinteressen – wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie den Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern.

Zentrales Gesetz ist die Gewerbeordnung (GewO). Sie enthält nicht nur grundlegende Regelungen zur Gewerbefreiheit und zu den verschiedenen Arten von Gewerben, sondern auch zahlreiche Vorgaben zu Meldepflichten, Überwachungsvorgängen, Erlaubnispflichten und formellen Anforderungen – etwa bei der Ausstellung einer Reisegewerbekarte. Dabei kommen eine Reihe unbestimmter Rechtsbegriffe zur Anwendung, deren Auslegung stark von der Rechtsprechung geprägt ist. Zudem bestehen enge Bezüge zu anderen Rechtsbereichen wie dem Verwaltungs- oder dem Europarecht.

In der Praxis ergeben sich daraus vielfältige Herausforderungen: Welche Tätigkeit ist überhaupt ein Gewerbe? Wann liegt eine erlaubnispflichtige Tätigkeit vor? Und wie kann beispielsweise die „Zuverlässigkeit“ eines Gewerbetreibenden rechtssicher beurteilt werden? Genau hier setzt dieses Seminar an.

1. Bedeutung der Gewerbeordnung
2. Begriffsdefinition des Gewerbes
3. Grundsatz der Gewerbefreiheit
4. Arten des Gewerbes
5. Meldepflichten
6. Firmen- und Gesellschaftsrecht
7. Erlaubnispflichtige und überwachungsbedürftige Gewerbe
8. Zuverlässigkeitsbegriff
9. Gewerbeuntersagung