Informationsermittlung in der Vollstreckung

Das VwVG NRW eröffnet seit 2003 die Möglichkeit, Informationen über das Einkommen und das Vermögen von Schuldnern auch bei Dritten zu ermitteln. Inzwischen bieten teilweise auch spezialgesetzliche Regelungen die Möglichkeit für die Ermittlung von vollstreckungsrelevanten Tatbeständen. Einen Überblick über die große Palette der Vorschriften bietet dieses Seminar und wird den verschiedensten Fragestellungen rund um die Ermittlungsbefugnis auf den Grund gehen.
Ihnen wird eine Liste mit Ermittlungsmöglichkeiten an die Hand gegeben, um den Umgang in der täglichen Praxis zu erleichtern.

Im Rahmen der Internetermittlung (z. B. in sozialen Netzwerken) gibt es nicht nur datenschutzrechtliche Vorschriften zu beachten. Welche Stolperfallen es gibt und wo und wann die Ermittlung im Internet Sinn macht, wird aufgezeigt. Im Rahmen des sich anschließenden Erfahrungsaustausches sind Erfolgsgeschichten gerne gehört.

Im Seminar wird auch auf folgende Fragestellungen eingegangen:

1. Ermittlung vollstreckungsrelevanter Tatbestände außerhalb des VwVG NRW in spezialgesetzlichen Vorschriften
2. Wer ist zuständig?
3. Die Mitwirkungspflicht des Schuldners im Verfahren
4. Probleme bei der Informationsermittlung
- Verweigerung der Auskunft
- Mündliche Befragung oder Schriftform
5. Schuldnereindeutigkeit bei der Ermittlung im Internet