Kampfmittelbeseitigung in NRW aus Sicht der Ordnungsbehörden

Auch heutzutage werden in Deutschland Kampfmittel aus den Weltkriegen gefunden. Dabei handelt es sich oftmals um Granaten, Munition und Bombenblindgänger.

Ordnungsbehörden sind daher regelmäßig mit sogenannten Baugrunduntersuchungen befasst, um zu ermitteln, ob ein Grundstück mit Kampfmitteln belastet ist. Eine derartige Ermittlung kommt in der Regel dann in Betracht, wenn Bauaktivitäten auf einem Grundstück stattfinden sollen. In diesem Zuge kommt es zu Luftbildauswertungen durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst. Es schließen sich mitunter Untersuchungen des Grundstücks durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst an.
Auch kann es zu Zufallsfunden kommen, welche ein gefahrenabwehrrechtliches Handeln der Ordnungsbehörden notwendig werden lassen.

Das Seminar dient dazu, Ihnen die Verfahrensabläufe der Baugrunduntersuchung und die ordnungsbehördliche Vorgehensweise bei Zufallsfunden näher zu bringen. Dabei werden insbesondere die einschlägigen Rechtsgrundlagen thematisiert und typische Problemkonstellationen mit Fallbeispielen erörtert. Sie haben die Gelegenheit, eigene Erfahrungen aus dem Arbeitsalltag einzubringen und im Dialog mögliche rechtliche Lösungen zu erörtern.

1. Einführung in die ordnungsrechtliche Aufgabenstellung
2. Zuständigkeit der Ordnungsbehörden und des Kampfmittelbeseitigungsdienstes
3. Rechtsgrundlagen
4. Abgrenzung von Gefahrenerforschung und Gefahrenabwehr
5. Baugrunduntersuchung
- Notwendigkeit
- Luftbildauswertung
- Ergebnis der Luftbildauswertung
- Oberflächendetektion/Flächenräumung
- Untersuchung von Bombenblindgängerverdachtspunkten
- Durchsetzung von Maßnahmen
6. Vorgehensweise bei der Überprüfung von Bombenblindgängerverdachtspunkten
- Ermittlung kritischer Infrastruktur
- Warnung der Bevölkerung
- Evakuierung der Bevölkerung
- Straßensperrungen
- Weitergehende Schutzmaßnahmen
7. Zufallsfunde
8. Verantwortlichkeit und Störerauswahl
9. Kostentragung
10. Exkurs: Baubegleitende Kampfmittelräumung und Bohrlochdetektionen
11. Erfahrungsaustausch