Mietrecht kompakt – Praxiswissen auf den Punkt gebracht im SGB II und SGB XII
Es gibt kaum einen Bereich des Zivilrechts, der eine ähnlich herausragende Bedeutung für die Leistungssachbearbeitung im SGB II und SGB XII aufweist wie das Mietrecht. Bei der Berücksichtigung der Bedarfe für die Unterkunft knüpft der Gesetzgeber an die tatsächlichen Aufwendungen an. Schon zu Beginn der Leistungssachbearbeitung stellt sich meist die Frage, ob nur der Wohnraum oder auch etwa der mitvermiete Stellplatz KdU sein können. Und damit ist man bereits „tief im Mietrecht“.
In 5 aufeinander abgestimmten Modulen werden – praxisgerecht aufbereitet – die wichtigsten mietrechtlich relevanten Fragestellungen in der Leistungssachbearbeitung erarbeitet und Lösungswege sowie bislang häufig ungenutzte Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Ziel ist ein rechtssicherer Umgang mit den verschiedensten mietrechtlichen Problematiken.
Modul 2:
- Welche Merkmale weist ein Untermietvertrag auf? Bedarf er der Zustimmung des Hauptvermietenden zu seiner Wirksamkeit? Ein „normaler“ Mietvertrag oder doch etwas Besonderes? Wann liegen bei Untermietverhältnissen KdU vor?
- Bei Zweifeln über die Ernsthaftigkeit eines Untermietvertrages: Welche Ermittlungs-möglichkeiten gibt es unter Beachtung des Datenschutzes?
- Liegt – ob Mietvertrag oder Untermietvertrag – überhaupt ein rechtlich bindendes Mietverhältnis vor oder fehlt den Beteiligten der Rechtsbindungswille? Wie erkennt man ein sog. Scheingeschäft und geht damit in der Praxis um? Mit welchen Folgen für das sozialrechtliche Leistungsverhältnis?
- Liegt die Miete deutlich über der sog. ortsüblichen Vergleichsmiete? Und welche Überlegungen stellen sich dann? Wann liegt eine Mietpreisüberhöhung vor, wann gar ein Mietwucher – mit welchen Folgen? Kann darauf, gegebenenfalls wie, sozialrechtlich reagiert werden? Die aktuelle Rechtslage und die damit verbundenen praktischen Hürden.
In 5 aufeinander abgestimmten Modulen werden – praxisgerecht aufbereitet – die wichtigsten mietrechtlich relevanten Fragestellungen in der Leistungssachbearbeitung erarbeitet und Lösungswege sowie bislang häufig ungenutzte Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Ziel ist ein rechtssicherer Umgang mit den verschiedensten mietrechtlichen Problematiken.
Modul 2:
- Welche Merkmale weist ein Untermietvertrag auf? Bedarf er der Zustimmung des Hauptvermietenden zu seiner Wirksamkeit? Ein „normaler“ Mietvertrag oder doch etwas Besonderes? Wann liegen bei Untermietverhältnissen KdU vor?
- Bei Zweifeln über die Ernsthaftigkeit eines Untermietvertrages: Welche Ermittlungs-möglichkeiten gibt es unter Beachtung des Datenschutzes?
- Liegt – ob Mietvertrag oder Untermietvertrag – überhaupt ein rechtlich bindendes Mietverhältnis vor oder fehlt den Beteiligten der Rechtsbindungswille? Wie erkennt man ein sog. Scheingeschäft und geht damit in der Praxis um? Mit welchen Folgen für das sozialrechtliche Leistungsverhältnis?
- Liegt die Miete deutlich über der sog. ortsüblichen Vergleichsmiete? Und welche Überlegungen stellen sich dann? Wann liegt eine Mietpreisüberhöhung vor, wann gar ein Mietwucher – mit welchen Folgen? Kann darauf, gegebenenfalls wie, sozialrechtlich reagiert werden? Die aktuelle Rechtslage und die damit verbundenen praktischen Hürden.
1. Untermietverträge
Der Hauptmietvertrag in Abgrenzung zum Untermietvertrag, Besonderheiten des Untermietvertrages, Vertragsparteien, Mindestvoraussetzungen, Formerfordernisse, Verhältnis des Hauptmietvertrags zum Untermietvertrag, Unkenntnis/entgegenstehender Wille des Hauptvermieters bezüglich der Untervermietung und die Auswirkungen, Voraussetzungen und Konsequenzen unter denen der Mieter untervermieten darf, Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Untervermietung
2. Scheingeschäft
Gesetzliche Grundlagen, Prüfungsumfang des JC/SA, Beweislast, Welche Informationen für das JC/SA rechtlich relevant sind und welche Möglichkeiten das JC/SA hat, an entsprechende Informationen zu gelangen, Datenschutzrechtliche Fragestellungen bei der Informationsgewinnung, Problemfälle
3. Mietwucher/Mietpreisüberhöhung
Gesetzliche Grundlagen. Abgrenzung des Mietwuchers zur Mietpreisüberhöhung, Übergang des Anspruchs des LB gegen den Vermieter auf Herausgabe überzahlter Miete auf das JC bzw. Überleitung des Anspruchs auf das SA, Prüfungsmaßstab des § 5 WiStrG und Prüfungsvoraussetzungen, Rechtsprechung des BGH und Instanzgerichte
Der Hauptmietvertrag in Abgrenzung zum Untermietvertrag, Besonderheiten des Untermietvertrages, Vertragsparteien, Mindestvoraussetzungen, Formerfordernisse, Verhältnis des Hauptmietvertrags zum Untermietvertrag, Unkenntnis/entgegenstehender Wille des Hauptvermieters bezüglich der Untervermietung und die Auswirkungen, Voraussetzungen und Konsequenzen unter denen der Mieter untervermieten darf, Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Untervermietung
2. Scheingeschäft
Gesetzliche Grundlagen, Prüfungsumfang des JC/SA, Beweislast, Welche Informationen für das JC/SA rechtlich relevant sind und welche Möglichkeiten das JC/SA hat, an entsprechende Informationen zu gelangen, Datenschutzrechtliche Fragestellungen bei der Informationsgewinnung, Problemfälle
3. Mietwucher/Mietpreisüberhöhung
Gesetzliche Grundlagen. Abgrenzung des Mietwuchers zur Mietpreisüberhöhung, Übergang des Anspruchs des LB gegen den Vermieter auf Herausgabe überzahlter Miete auf das JC bzw. Überleitung des Anspruchs auf das SA, Prüfungsmaßstab des § 5 WiStrG und Prüfungsvoraussetzungen, Rechtsprechung des BGH und Instanzgerichte
Termin
27.04.2026, 09:00 Uhr – 12:30 Uhr
Verfügbarkeit
Plätze verfügbar
Veranst.-Nr.
III.-OS
Online-Seminar
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Zoom
Zoom
- Astrid Lente-Poertgen
Vorsitzende Richterin LSG NRW a. D. - Moritz Poertgen
Magister iuris
Beschäftigte der Leistungsabteilung sowie der Widerspruchs- und SGG-Stelle in Jobcentern und Sozialämtern
PC mit Webcam und Mikrofon sowie eine stabile Internetverbindung. Die Installation der Zoom-App ist empfehlenswert.